Beiträge aus der Zeitschrift des Informationsbüro Nicaragua

• Landkämpfe in Jinotega
  ArbeiterInnen wehren sich gegen die Junta Directiva
  
  
• Schuldenerlass und keiner merkt´s
  
  
• Norma Helena Gadea tritt auf
  

Landkämpfe in Jinotega

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ArbeiterInnen wehren sich gegen die junta directiva

Im Norden Nicaraguas, im Gebiet von Jinotega, finden seit Mitte des vergangenen Jahres wieder Kämpfe um Land statt. Davon betroffen sind drei Fincas, von denen 260 Familien leben. Sie bewirtschaften ihre Kaffeeplantagen wie zu Zeiten der Privatisierungsprozesse vor zehn Jahren: ohne Einkommen. Im folgenden Artikel möchten wir eine Übersicht geben und um Unterstützung der Kämpfe bitten.

Eine der Schwachstellen, die in einem APT-Betrieb (Area Propiedad de los Trabajadores - Betrieb im Besitz der ArbeiterInnen) existieren, ist - entgegen der ursprünglichen Motivation - die junta directiva, also die gewählten VertreterInnen der AktionärInnen. Nur zu oft missbrauchten diese ihre privilegierte Stellung, um hinter dem Rücken der ArbeiterInnen private Geschäfte abzuwickeln. Im APT-Betrieb »Juan Martínez« bemerkten die ArbeiterInnen im vergangenen Jahr, dass sich die junta directiva auf Kosten der dem APT zugehörigen Fincas La Fundadora, La Parranda und La Sultana bereicherte. Jetzt versuchen die ArbeiterInnen, sich ihrer korrupten Geschäftsführung zu entledigen.

Bereits im Mai des vergangenen Jahres richteten sich Mitglieder der oben genannten Fincas mit der Bitte um Unterstützung an unsere nicaraguanische Partnerorganisation, die NRO La Cuculmeca. Diese führte zunächst eine Untersuchung über die rechtliche Situation der Fincas durch, da ein Chaos aus Hypotheken und Vollmachten die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse verschleierten.

Die ArbeiterInnen der Fincas La Fundadora und La Sultana erfuhren erst nach den Untersuchungen im August 2000, dass sie die rechtmäßigen BesitzerInnen ihrer jeweiligen Finca sind. Das Unwissen der ArbeiterInnen war von der Geschäftsführung schamlos ausgenutzt worden. Obwohl die staatliche Treuhandgesellschaft CORNAP im Juni 1999 die Landtitel an die ArbeiterInnen der Fincas La Fundadora und La Sultana übergeben hatte, stellte die Geschäftsleitung gegenüber den ArbeiterInnen die Eigentumsverhältnisse weiterhin so dar, als seien die Fincas Eigentum des Betriebes Juan Martínez. Mit Hilfe dieser Landtitel nahm die Geschäftleitung eigenmächtig Millionenkredite auf. Die Kredite wurden für andere Betriebe und Geschäfte, an denen der Präsident und der Geschäftsführer beteiligt waren, und für private Investitionen benutzt. Sie kauften mit Mitteln des APT-Betriebes die Finca Santa Mónica (Region Matagalpa), schrieben sie aber auf ihren eigenen Namen ein, ohne die ArbeiterInnen davon zu unterrichten.

Dies war aber nicht der einzige Delikt: Die Geschäftsleitung konnte erst auf der Basis von gefälschten oder unvollständigen Vollmachten ihre illegalen Aktivitäten durchführen. Hierzu verwendeten sie Namen von Personen, die entweder nicht beim Notar vorstellig geworden waren oder aber schon Jahre zuvor verstorben waren.

Inzwischen ist der APT- Betrieb hoch verschuldet. Alle vier Fincas sind von Seiten der Bank Banic, die ohne Rechtsurteil die Fincas verwaltet, hypothekiert. Außerdem gab es seitens des Handelsunternehmens Cisa Exportadora eine Beschlagnahme von 150.000,- US-$, da der Vorstand 4.000 Zentner Kaffee als Garantie für die Kredite eingesetzt hatte.

Den EigentümerInnen von La Parranda wurde gar verschwiegen, dass ihre Finca längst der Banpro (Banco de la Produccion) übereignet wurde.

Das Trio der Geschäftsleitung ist weiterhin aktiv: Es droht den BesitzerInnen von La Fundadora und La Sultana mit der Vertreibung von ihren Fincas, wenn sie die Hypothek für Banic nicht unterschreiben, denn nach wie vor fehlen dem Vorstand rechtmäßige Unterschriften für die Vollmacht der Hypothek bei Banic. Gleichzeitig hält die Geschäftsleitung die Landtitel der beiden Fincas unter Verschluss - diese befinden sich bei Banic - und versucht die BesitzerInnen zu entmutigen, dass sowieso nichts mehr zu machen sei.

Wir unterstützen die EigentümerInnen der Fincas La Fundadora und La Sultana bei ihren Aktionen.

Insgesamt laufen 33 verschiedene zivil- als auch strafrechtliche Gerichtsverfahren. So leisteten die ArbeiterInnen beispielsweise Anzeige gegen die Geschäftsleitung der APT »Juan Martinez« und einer Person von Banic wegen Fälschung und Diebstahls, bzw. Verkauf fremden Eigentums.

Sie fordern die Annulierung der Verträge zwischen Cisa Exportadora und »Juan Martínez«.

Außerdem erstatteten sie Anzeige gegen die Rechtsanwälte, die die Vollmachten ausgestellt hatten. Sie fordern von Banic, endlich die Landtitel den rechtsmäßigen BesitzerInnen auszuhändigen.

Der Kampf gegen die Banken und Funktionäre ist langwierig und erfordert neben Hoffnung und Nerven unsere Solidarität. Wir wollen die ArbeiterInnen der Fincas nicht alleine lassen.

Mit dem Rechtshilfefond ist es möglich, ihnen Gelder zukommen zu lassen, die sie für die hohen Anwalts- und Gerichtskosten dringend benötigen.

Wir bitten um Spenden auf das
Rechtshilfefonds Konto-Nr. 917179
Stadtsparkasse Wuppertal
BLZ 330 500 00

Schuldenerlass und keiner merkt´s

Alle haben ihr Klassenziel erreicht. Die Weltbank bescheinigt Nicaragua eine wirtschaftsfördernde und armutsreduzierende Politik, und die internationalen Finanzorganisationen IWF und Weltbank starten bei 22 Ländern die Umsetzung der HIPC-Initiative (High Indeptet Poor Countries). Bei einer Tagung im Dezember war Nicaragua nun auch auf die Liste gesetzt worden - mit bis zu 3.3 Mrd. US$ der bislang weitreichendste Erlass im Rahmen der HIPC-Strategie. Ein Weihnachtsgeschenk?

Entschuldung im Rahmen der HIPC-Initiative

Nachdem die nicaraguanische Regierung im August 2000 ihr vorläufiges »Strategiepapier zur Armutsbekämpfung« (Interim-Poverty Reduction Strategy Paper PRSP) vorgelegt hatte und damit für den sog. decision-point alle Voraussetzungen erfüllt waren, fand das Land im Dezember offizielle Aufnahme in die Gruppe der vor der Weltöffentlichkeit für pleite erklärten HIPC-Länder. Es folgt nun eine maximal dreijährige Phase, während der Nicaragua das Interim-PRSP präzisieren und »erfolgreich« Strukturanpassungsmaßnahmen durchführen muß - finanziert durch Kredite des IWF. Erst danach wird Nicaragua in den zweifelhaften Genuß eines Schuldenerlasses kommen. Wie hoch der Schuldenerlass letztlich sein wird, bleibt unklar. Die Weltbank verkündet auf ihrer Internetseite (www.worldbank.org) einen Schuldenerlass von 3.3 Mrd. von derzeit 6,5 Mrd US$ Auslandsschulden.

Mit einem solchen Erlass würde jedoch nicht einmal das von der Weltbank als tragfähig definierte Verschuldungsniveau von 150% im Verhältnis zu den Exporterlösen erreicht. Dazu müsste Nicaragua schon seine Exporterlöse verdoppeln, oder alle seine Schulden erlassen bekommen: Bisher werden nur Schulden berücksichtigt, die vor 1988 aufgelaufen sind. Allein für die multinationalen Gläubiger wie Weltbank und Währungsfond bedeutet dies, dass ca.1.7 Mrd. US$ Forderungen in jedem Fall bestehen bleiben - sie wurden erst nach 1988 als Darlehen vergeben.

Eine grundsätzliche Voraussetzung für den vorgesehenen Erlass der Schulden bei den multinationalen Gläubigern ist die Gegenfinanzierung des Erlasses im HIPC Trust Fund. Dieser wird gefüllt von den Industrieländern, die gemeinsam HIPC ins Leben gerufen haben. Die Zahlungen kommen aber nur spärlich, der US Senat z.B. hat bisher nur die Zahlungen für 2001 bewilligt.

Zusammenfassend schreibt Carlos Pacheco, Mitarbeiter des nicaraguanischen Zentrums für Internationale Studien: »Der angebliche Erlass wird uns am Ende noch verschuldeter und abhängiger machen.«

Weniger Schuldendienst?

Wichtigste Folge des Schuldenerlasses für Nicaragua wäre eine Verringerung der jährlichen Ausgaben für Zins- und Tilgungszahlungen. Theoretisch ergibt sich eine Verringerung des Schuldendienstes auf ein Drittel - geht man von der Höhe der Zahlungen aus, die Nicaragua in der Vergangenheit eigentlich hätte erbringen müssen. Der tatsächliche Schuldendienst lag jedoch stets stark darunter. Hinzu kommt, dass Nicaragua die letzten 3 Jahre aufgrund eines Moratoriums nach dem Hurrican Mitch überhaupt keine Zahlungen gemacht hat. Centro Humboldt, eine nicaraguanische Partnerorganisation, rechnet vor: 1998 bezahlte Nicaragua 332 Mio US$ nur für seine Schulden, 1999 wären es ebenfalls 333 Mio gewesen. Für 2002 sind - HIPC hin oder her - satte 387 Mio. US$ zur Zahlung veranschlagt. HIPC wird, so steht zu befürchten, zu keinerlei Einsparungen im nicaraguanischen Haushalt führen. Das Argument, dass durch einen Schuldenerlass zusätzliche Mittel zur Armutsbekämpfung freigesetzt würden, ist jedenfalls zunächst widerlegt.

Die Bedingungen des IWF

USA und IWF waren an einer schnellen Aufnahme Nicaraguas in die HIPC-Strategie interessiert. So wundert es nicht, wenn in einer internen Bewertung des Interim-PRSP der nicaraguanischen Regierung gute Noten bei der makoökonomischen Anpassung bescheinigt werden. Von der vom IWF ausgemachten »dramatischen wirtschaftlichen Verbesserung« hat die Mehrheit der NicaraguanerInnen allerdings nichts mitbekommen. Während alle Indikatoren auf eine stete Verschlechterung der sozialen Situation der Bevölkerung verweisen und auch die Weltbank einen Anstieg der Armut ausmacht, sprechen die nicaraguanische Regierung und der IWF von einem »statistisch signifikantem Rückgang« der Armut.

Als Voraussetzungen für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum finden sich die bekannten Instrumente in den Bedingungen des IWF: Privatisierung der staatlichen Unternehmen (Telekommunikation, Elektrizität, Wasser, Sozialversicherung, Bankwirtschaft, Häfen), die Anhebung der Tarife für öffentliche Dienstleistungen oder die sog. Schulautonomie. Letztgenannte meint insbesondere eine finanzielle Autonomie und bedeutet in der Praxis, dass Schulen eigene Einnahmen generieren müssen. Die eigentliche Ironie dabei ist, dass Weltbank und IWF einmal mehr an ihrem Rezept festhalten, dass Wirtschaftswachstum gleich Entwicklung gleich bessere Lebensbedingungen für alle Menschen bedeute.

Weitere Bedingungen für die Entschuldung sind neben der Fortsetzung der üblichen Strukturanpassungsmaßnahmen ESAF auch eine erfolgreiche Umsetzung der Armutsbekämpfungsmaßnahmen gemäß des PRSP, und natürlich die Zusammenarbeit mit allen anderen an der HIPC-Initiative beteiligten Gläubigern. Dies bedeutet letztlich, dass in Verhandlung mit den einzelnen Gläubigern (wie z.B. dem Pariser Club) jeweils deren individuellen Interessen entsprochen werden muss. Erst nach diesen Verhandlungen wird sich herausstellen wann, welche Schulden tatsächlich erlassen werden.

Immerhin mahnt der IWF Verbesserungen bei Good Governance (etwa: transparentes und effektives Regierungshandeln) und der Verwendung öffentlicher Mittel. Kein Problem hat er dafür mit der fehlenden Bereitschaft der nicaraguanischen Regierung, partizipative Prozesse zuzulassen: Nach offizieller IWF-Meinung wurde »das Interim-PRSP unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft erstellt«.

Beteiligung der Zivilgesellschaft

Die Diskussion über die HIPC-Initiative und den PRSP-Prozess innerhalb der NGO und sozialen Organisationen in Nicaragua beschränkte sich weitgehend auf wenige NRO und einzelne Akteure mit Sitz in der Hauptstadt. In der Regel sind die gesellschaftlichen Gruppen Nicaraguas mit dem Thema nicht betraut oder beschäftigen sich nicht damit. In keiner Weise fand eine landesweite Debatte unter Einbeziehung der ländlichen Regionen Nicaraguas statt - Anzeichen einerseits für die Schwäche der gesellschaftlichen Gruppen, sich zu Wort zu melden und Einfluß zu nehmen, andererseits aber auch Indikator für die ideologische und euphemistische Vernutzung von Begriffen wie »Konsultation« oder »Partizipation«, deren tatsächliche inhaltliche Füllung nicht überprüft wird.

Mit der Erarbeitung des Entwurfs für das Interim-PRSP war das technische Sekretariat des Präsidalamtes (SETEC) betraut. Das SETEC, bestehend aus Technokraten ohne großen politischen Einfluß, war einem Dialog mit Teilen der Zivilgesellschaft nicht verschlossen. Deren Beteiligung sollte über den Nationalen Planungsrat für Wirtschaft und Soziales (CONPES) erreicht werden. CONPES gehören VertreterInnen der verschiedenen gesellschaftlichen Sektoren wie z.B. Gewerkschaften, NRO, Universitäten und der Privatwirtschaft an. Die nationale Koordination der nicaraguanischen NGO (CCER) hatte sich aktiv bei der Erstellung des Interim-PRSP eingebracht. Nun beklagt sie, dass keine ihrer zahlreichen Änderungsvorschläge berücksichtigt wurden.

Zenrale Kritikpunkte am Interim-PRSP aus CCER-Sicht sind:

• Die bei der Analyse der Armutssituation verwendete Methodik führt zu beschönigenden Zahlen. Während nach Regierungszahlen 48 Prozent der Bevölkerung in Armut lebt, kommen unabhängige Untersuchungen zu einen Anteil von 82 Prozent.
• Die Ziele und Strategien der Armutsbekämpfung folgen unverändert der makroökonomischen Logik der Strukturanpassung, die eine der Ursachen für die wachsende Armut der Bevölkerung ist. Vorschläge zur Änderungen des Modells, wie z.B. eine Steuerreform mit dem Ziel der Einkommensumverteilung bleiben unberücksichtigt.
• Die »Modernisierung des Staates« konzentriert sich auf dessen Reduzierung auf ein Minimum. Auf Effizienz und Transparenz fördernde Reformen wurde verzichtet.
• Die Abstimmung der konkreten Programme und Projekte auf die geplante Strategie ist unzureichend. Vielmehr handelt es sich um eine Auflistung laufender oder ohnehin geplanter Vorhaben. Bei den vorgesehenen Maßnahmen werden einige der ärmsten Regionen (z.B. Atlantikküste) nicht priorisiert.

Von herausragender Bedeutung ist aus Sicht der Zivilgesellschaft ferner die Frage der Partizipation im weiteren PRSP-Prozess, d.h. bei der Erarbeitung des sog. Final-PRSP sowie bei dessen Umsetzung und Monitoring. Nach Ansicht der CCER sollte es einen breiten landesweiten Konsultationsprozess geben, bei dem die Landkreise (municipios) die zentrale Rolle spielen. Gleichzeitig soll der PRSP-Prozess mit der politischen Dezentralisierung Hand in Hand gehen

Mit dem Argument, der Prozeß müsse schnell zum Abschluss gebracht werden, weigerte sich die Regierung, die verschiedenen Vorschläge des CONPES oder einzelner Organisationen zu diskutieren. Schließlich übergab die Regierung Anfang August das Interim-PRSP an Weltbank / IWF und zögerte die Veröffentlichung wochenlang hinaus.

Auch in Zukunft wird die Beteiligung der Zivilgesellschaft ein Problem bleiben. Auf Seiten der Regierung jedenfalls besteht keinerlei Bereitschaft, einen Partizipationsprozess auf nationaler Ebene zur Entwicklung des Final-PRSP durchzuführen.

Und die Bevölkerung?

Die Bevölkerung wird von der Entschuldung und dem damit verbunden PRSP-Prozess nicht profitieren. Das Interim-PRSP nennt keinen finanziellen Rahmen für einzelne Maßnahmen des PRSP. Es wird letztendlich von der konkreten Umsetzung abhängen, ob irgendwelche Mittel der pauperisierten Mehrheit der Bevölkerung zu gute kommen. Entscheidend wird hierbei sein, ob es der nicaraguanischen Zivilgesellschaft gelingt, Forderungen nach Beteiligung am Planungsprozess und an der Kontrolle der Verwendung der Mittel zur Armutsbekämpfung zu erheben und durchzusetzen. Von einer wirklich neuen Chance durch einen Schuldenerlass im Sinne der HIPC-Initiative jedenfalls kann in keiner Weise gesprochen werden.

Nachtgedanken

Ist es nun ketzerisch zu fragen, ob dies die Mühen der Erlassjahrkampagne wert war? Der Aufwand, mit dem wir alle uns eingearbeitet haben in die Thematik, gelesen und gebrütet und argumentiert - und nun, die Enttäuschung. Aber sind wir wirklich enttäuscht? Das Informationsbüro Nicaragua hatte stets versucht, auf die Tücken und realen Machtverhältnisse im globalen Finanzsystem hinzuweisen; dass der Zauber der Schuldenstreichung einer Säuberung der Bücher der Gläubiger näher kommt als einem Akt der Gnade; dass die Gläubigerstaaten und Organisationen mit einem Erlass im Grunde nur nachvollziehen, was im Falle der hoch verschuldeten Länder ohnehin bereits klar war: dass sie pleite sind. Schlichtweg. Pleite heisst: kein Geld mehr, oder jedenfalls nicht genug. So, und da sind wir jetzt: das Maximum an Schuldendienst, das diesen Staaten gerade noch möglich ist, wird durch die HIPC-Strategie gewährleistet. Hunderttausende von Unterschriften, die dazu benutzt werden, dass der Schuldendienst nicht versiegt, sondern auf einem gerade noch leistbaren Niveau neu definiert wird? Und sollte auch nur irgendein blödes »Armutbekämpfungsprogramm« durchgeführt werden, so wird es nicht mehr bewegen als die Ungerechtigkeiten zu kaschieren, die Strukturanpassungsmaßnahmen und Welthandelsstrukturen in den Ländern immer weiter zuspitzen. Also: über was reden wir denn hier eigentlich? In dem Maße, in dem wir uns im Thema spezialisiert haben, und jetzt schöne, datensschwere und differenzierte Artikel schreiben können, in dem Maße verlieren wir doch das Eigentliche aus den Augen: dass sich in Ländern wie Nicaragua eine fette kleine Oberschicht zum reich macht an der Masse der Armen, und dass alle die, die sich HIPC und ESAF und POPCORN ausdenken, (mit) schuld daran sind und daran verdienen, und von daher FÜR UNS KEINE ANSPRECHPARTNER sein können! So. So einfach ist die Welt manchmal.

Zum Thema Verschuldung bietet das Informationsbüro Nicaragua Vorträge und Unterrichtseinheiten an, die ihr gerne bei uns anfragen könnt: Tel. 0202-30 00 30

Bei Südwind erscheint zur Zeit eine Veröffentlichung über die HIPC-Initiative und ihre konkrete Bedeutung für 11 Länder (auch Nicaragua) mit dem Titel »Armutsbekämpfung durch die Gläubiger«. Tel. 02241/53617

Norma Helena Gadea tritt auf

Norma Helena Gadea ist die bekannteste Sängerin Nicaraguas, die sich auch über die Grenzen ihres Landes hinaus einen Namen gemacht hat. In Deutschland hat sie in mehreren Konzerten ebenfalls das Publikum mit ihren Liedern begeistert.

Geboren wurde Norma Helena Gadea am 13.12.1956 in Ocotal im Norden Nicaraguas. Eigentlich wollte sie Jura studieren, doch wegen ihrer schönen Stimme wurde ihr immer wieder geraten, Sängerin zu werden. Sie entschied sich dafür, als Sängerin den Menschen ihres Landes mit ihrer Musik Kraft und Hoffnung zu geben und sich für die Benachteiligten und Unterdrückten einzusetzen.

Heute lebt Norma Helena Gadea in Managua und gibt Konzerte im Nationaltheater Ruben Darío sowie bei Musikfestivals und politischen Veranstaltungen. Sie tritt aber auch regelmäßig in kleinen Musikclubs auf, so dass ihre Musik zum Alltag in Nicaragua gehört.

Im vergangenen Jahr hat sie ihre erste CD herausgebracht, auf die ihre Fans lange gewartet haben.

In Deutschland hat sie bereits mehrere Auftritte gehabt, u.a. beim Schuldengipfel in Köln im Juni 1999 sowie eine Konzertreise im August 1998.

Die Wuppertaler Rundschau schrieb über ihren Auftritt am 23.08.98 in Wuppertal: »Wirklich begeistert war das Publikum in der gut besuchten Immanuelskirche, als vor kurzem die nicaraguanische Sängerin Norma Helena Gadea ein ´Konzert für die Städtepartnerschaft`gab. Der stimmlichen und persönlichen Präsens sowie der musikalischen Themenvielfalt der Frau, die als die Sängerin des mittelamerikanischen Landes gilt und international bekannt ist, konnte sich kaum einer der Zuhörer entziehen.«

Kulturkooperative exile e.V. in Essen. (Tel: 0201/7771786; email: exile-ev-@t-online.de)